| Titel | Beschreibung | Laufzeit |
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| Fachforum und Ausstellung zum Thema „Design für alle“ | Im Rahmen des Fachforums stellen Expertinnen und Experten aus dem Kompetenznetzwerk Universal Design des Internationalen Design Zentrums Berlin ihre Arbeit vor und diskutieren über Ansätze und Strategien zur Umsetzung des Konzeptes in die Praxis. Die Ausstellung „Universal Design: Unsere Zukunft gestalten“ zeigt über 60 Produkte aus verschiedenen Bereichen des Alltags sowie studentische Arbeiten und Konzepte. Die Exponate werden in einer interaktiven Form präsentiert. | IDZ BMFSFJ ohne Ref 01.12.2011 |
| Förderung des „Bundeskompetenzzentrum Barrierefreiheit“ | Ein wichtiges Instrument zur Herstellung von Barrierefreiheit ist das mit dem BGG eingeführte Instrument der Zielvereinbarung. Um die Rechte zum Abschluss von Zielvereinbarungen auch wahrnehmen zu können, müssen die Verbände diese Rechte auch kennen und verstehen. Die Bundesregierung hat sich das Ziel gesetzt, die Handlungskompetenz der Verbände behinderter Menschen zur Inanspruchnahme von Verhandlungen zur Zielvereinbarung zu stärken. Daher wird das „Bundeskompetenzzentrum Barrierefreiheit“ weiterhin durch das BMAS gefördert. | BMAS Ref Va1 2011-2012 |
| Förderung von Forschung und Entwicklung auf dem Gebiet „Mensch-Technik-Kooperation: Assistenzsysteme zur Unterstützung körperlicher Funktionen“ | Das Bundesministerium für Bildung und Forschung (BMBF) beabsichtigt auf Grundlage des Forschungsprogramms IKT 2020 die Förderung von Forschungs- und Entwicklungsvorhaben, die ein hohes Innovationspotenzial für das Zukunftsfeld "Mensch-Technik-Kooperation" besitzen. Die Förderung zielt auf die Lösung von gesellschaftlichen und technologischen Herausforderungen zur Unterstützung von Menschen, die in ihrer körperlichen Funktion eingeschränkt sind. | BMBF bis 2020 |
| Hinwirken auf handlungsleitenden Kriterien im Bereich „Design für Alle“ | Das BMWi hat im Jahr 2009 ein Gutachten zum Thema „Impulse für Wirtschaftswachstum und Beschäftigung durch Orientierung von Unternehmen und Wirtschaftspolitik am Konzept Design für Alle“ erarbeiten lassen. Ergebnis des Gutachtens war, dass die gemeinsame Entwicklung handlungsleitender Kriterien und die Präzisierung der Begrifflichkeiten die Umsetzung des Konzeptes „Design für Alle“ in der unternehmerischen Praxis erleichtern würde. Daher wird das BMWi gemeinsam mit den Unternehmen und den Verbänden behinderter Menschen darauf hinwirken, dass handlungsleitende Kriterien für das Konzept „Design für Alle“ entwickelt werden. | BMWi 2013 |
| Projekt mit Design-Professoren und Studenten „Konferenz-Werbeartikel“ etc. des BMAS in Design für Alle | Eine Auseinandersetzung mit dem Thema Behinderung an Hochschulen sollte nicht mehr nur im Rahmen des Studiums einschlägiger Fachrichtungen wie Sonderpädagogik stattfinden. Das BMAS wird dazu in Kooperation Design Professoren und Studenten ein praxisbezogenes Projekt durchführen, um bei den Ingenieurwissenschaften von Architektur und Design eine Sensibilisierung für das Thema „Design für Alle“ sicherzustellen. Durch eine Veröffentlichung der Projektergebnisse im BMAS bietet es jungen Menschen gleichzeitig eine interessante Möglichkeit, sich frühzeitig in ihrem Fachgebiet zu profilieren. | BMAS Ref Va4 2011-2012 |
| Sensibilisierung von Unternehmen für das „Design für Alle“ | Produkte und Dienstleistungen sollten möglichst für alle Menschen, unabhängig vom Vorliegen einer Behinderung, nutzbar sein. Seit 2009 führt das BMWi mit kleinen und mittelständischen Unternehmen Konferenzen durch, um gute Beispiele zu entwickeln und bekannt zu machen. Auch in 2012 wird das BMWi weitere Konferenzen dazu durchführen. | BMWi 2012 |
| Sicherstellung der Barrierefreiheit bei Ausschreibungen des Bundes | Nach geltendem Vergaberecht können Produkte und Dienstleistungen so ausgeschrieben werden, dass die Barrierefreiheit bei der Beschreibung des Beschaffungsgegenstands und in den technischen Spezifikationen eindeutig vorgegeben wird. Hierfür ist keine Änderung des Vergaberechts notwendig. Auch den Beschaffungsstellen des Bundes sind diese Möglichkeiten bekannt. Die Beschaffungsstellen beschaffen allerdings nur das, was ihnen von den Bedarfsträgern, d.h. den Nutzern des Beschaffungsgegenstands, vorgegeben wird. Hier muss angesetzt werden: Vielen Bedarfsträgern sind die Möglichkeiten des Vergaberechts nicht in vollem Umfang bewusst. Hier ist Aufklärungsarbeit zu leisten, damit die Bedarfsträger vermehrt die Beschaffung barrierefreie Produkte verlangen. | BMWi fortlaufend |
| Titel | Beschreibung | Laufzeit |
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| Bundesjugendspiele für Schülerinnen und Schüler mit Behinderungen | Um eine aktiven Beitrag zur Inklusion von Menschen mit Behinderungen zu leisten, wurde das Programm der Bundesjugendspiele um das Angebot "Bundesjugendspiele für Schülerinnen und Schüler mit Behinderung" erweitert. Ab dem Schuljahr 2009/2010 können nun alle Schülerinnen und Schüler der allgemein bildenden Schulen in Deutschland an Bundesjugendspielen teilnehmen.Das Bundesministerium für Familie, Senioren, Frauen und Jugend wird die Bundesjugendspiele weiterhin fördern und insbesondere verstärkte Öffentlichkeitsarbeit für deren Verbreitung leisten. | BMFSFJ Ref 512 fortlaufend |
| Förderung des Breiten- und Reha-sports für behinderte Menschen | Das BMAS fördert den Behindertensport im Rahmen der Bundeszuständigkeit für die Koordination des Behindertensports, soweit er als medizinische Rehabilitationsmaßnahme anzusehen ist. Das BMAS wird im Jahr 2011 ein Modellvorhaben zur Förderung der sportlichen Teilhabe von Menschen mit Behinderungen fördern. | BMAS Ref FT1 2011 |
| Förderung des Leistungs- und Breitensport von Menschen mit Behinderungen | Das Bundesministerium des Innern wird die bereits laufende Förderung der Sportverbände der Menschen mit Behinderungen fortsetzen: Leistungssportpersonal, Sportjahresplanung und Organisationskosten für bedeutende nationale und internationale Veranstaltungen im Inland. Die geförderten Verbände sind der Deutsche Behindertensportverband (DBS), der Deutsche Gehörlosen-Sportverband (DGS), der Deutsche Blinden Schachbund (DBSB) und Special Olympics Deutschland (SOD). Weiterhin gefördert wird das Leistungssportpersonal von DBS und DGS. Die Sportjahresplanung wird gefördert für Training, Lehrgänge und Wettkämpfe im Leistungssport zur Vorbereitung auf internationale Wettkämpfe bei DBS, DGS, DBSB. Auf eine zusätzliche Förderung (siehe Kapitel „Internationale Zusammenarbeit“) wird hingewiesen. | BMI 2010 - 2013 |
| Schulsportwettbewerb „JUGEND TRAINERT FÜR PARALYMICS“(JTFP) | Bereits seit Jahren fördert das BMI den Schulsportwettbewerb „JUGEND TRAINERT FÜR OLYMPIA (JTFO). Als Pendant dazu wird das BMI ab 2011 einen neuen bundesweiten Schulsportwettbewerb für Schüler/innen mit Behinderung „JUGEND TRAINERT FÜR PARALYMICS“ (JTFP) fördern. | BMI 2011-2013 |
| Unterstützung deutscher Sportler bei internationalen Sportveranstaltungen | Fortführung der Entsendung von Mannschaften zu periodisch wiederkehrenden Sportveranstaltungen. Dies sind u. a. Paralympische Sommer- und Winterspiele, Sommer- und Winter Deaflympics, World Summer- und Winter Games sowie Europäische Sommerspiele von Special Olympics. Schwerbehinderte und diesen gleichgestellte Mitarbeiter/innen werden bei der Ausübung des Sports aktiv unterstützt (z. B. durch die Gewährung von Dienstbefreiungen für die Teilnahme an Sportveranstaltungen). Im Bereich der Bundespolizei angebotene Ausbildungsplätze für Menschen mit Behinderungen, die im Leistungssport von Menschen mit Behinderungen tätig waren, wurden bisher von den Bewerber/innen noch nicht in Anspruch genommen. | BMI fortlaufend |
| Titel | Beschreibung | Laufzeit |
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| Barrierefreie Aufbereitung von Sach- und Fachbüchern | Im Rahmen des vom BMAS geförderten Projektes „Leibniz“ entwickelt die Deutsche Zentralbücherei für Blinde (DZB) Leipzig derzeit in Kooperation mit Verlagen Werkzeuge zur Weitestgehend automatisierten Übertragung von Fach- und Sachbuchinhalten in barrierefreie Formate. | DZB Leipzig BMAS Ref FT1 2009-2012 |
| Denkmal für die Opfer der „Euthanasie“-Morde | Es gibt Überlegungen des Landes Berlin, den Erinnerungsort an die Opfer der NS-„Euthanasie“-Morde in der Berliner Tiergartenstraße 4 am Platz vor der Berliner Philharmonie neu zu gestalten. Die Bundesregierung begrüßt diese Überlegungen ausdrücklich. Der Beauftragte der Bundesregierung für Kultur und Medien (BKM) und der Beauftragte der Bundesregierung für die Belange behinderter Menschen wird sich hinsichtlich des zentralen Denkmals in Berlin konstruktiv an den Gesprächen beteiligen und sich dafür einsetzen, dass gemeinsam mit dem Land Berlin und unter Einbeziehung der Verbände behinderter Menschen eine angemessene und würdige Form des Gedenkens gefunden werden kann. Der BKM fördert darüber hinaus die Gedenkstätte Pirna-Sonnenstein in Sachsen institutionell. Ferner wurden mit Projektmitteln die Gedenkstätten Grafeneck in Baden-Württemberg und Hadamar in Hessen unterstützt. In einer vierten Tötungsanstalt in Brandenburg an der Havel wird derzeit der Aufbau einer weiteren Gedenkstätte mit Projektmitteln unterstützt. | BKM fortlaufend |
| Kunst im Kleisthaus | Der Dienstsitz des Beauftragten der Bundesregierung für die Belange behinderter Menschen, das Kleisthaus, ist Ort des künstlerischen Austauschs und Zusammenseins von Menschen mit und ohne Behinderungen sein. Die aktive Beteiligung von Menschen mit Behinderungen und ein möglichst barrierefreies Informations- und Veranstaltungsangebot sind dafür grundlegend.Das angebotende Kulturprogramm soll Künstlerinnen und Künstlern mit Behinderungen Raum geben und Themen aufgreifen, die wichtig für Menschen mit Behinderungen sind. Konkrete Veranstaltungen sind: Hörfilme, Lesungen, Ausstellungen, etc. Im Zentrum stehen dabei Werke von Künstlern mit Behinderung. | Behindertenbeauftragter fortlaufend |
| Mehr Untertitelungen und Audiodeskription in Filmen | Das Fünfte Gesetz zur Änderung des Filmförderungsgesetzes, das am 1. Januar 2009 in Kraft getreten ist, sieht eine Erleichterung der Förderbedingungen für Filme mit Audiodeskription und ausführlicher Untertitelung für hörbehinderte Menschen vor. Bei der Umsetzung wird der Beauftragte der Bundesregierung für Kultur und Medien gemeinsam mit dem Beauftragten der Bundesregierung für die Belange behinderter Menschen auf die neuen Bestimmungen bei den Produktionsfirmen hinweisen, damit möglichst viele neue Filme mit Audiodeskription und ausführlicher Untertitelung für hörbehinderte Menschen ausgestattet werden. | BKM fortlaufend |
| Novellierung des Filmförderungsgesetzes | Im Rahmen der bevorstehenden Novellierung wird die Bundesregierung ein besonderes Augenmerk darauf legen, ob die Erleichterung der Förderbedingungen für barrierefreie Filme zu einer gesteigerten Verfügbarkeit deutscher Kinofilme mit Audiodeskription und erweiterter Untertitelung geführt hat. Sollte dies nicht der Fall sein, wird sich die Bundesregierung zum Ziel setzen, eine Regelung zu finden, die den Bedürfnissen von seh- und hörgeschädigten Kinobesuchern besser gerecht wird. Die konkrete Ausgestaltung wird im Novellierungsverfahren zu beraten sein. | BKM 2012 |
| Runder Tisch des BMAS zum barrierefreien Fernsehen | Die Länder haben mit dem 12. Rundfunkänderungsstaatsvertrag eine Ergänzung in § 3 des Rundfunkstaatsvertrages aufgenommen, nach der die in der ARD zusammengeschlossenen Landesrundfunkanstalten, das ZDF, das Deutschlandradio und alle Veranstalter bundesweit verbreiteter Rundfunkprogramme über ihr bereits bestehendes Engagement hinaus im Rahmen ihrer technischen und finanziellen Möglichkeiten barrierefreie Angebote vermehrt aufnehmen sollen.Das BMAS, der Beauftragte der Bundesregierung für Kultur und Medien und der Beauftragte der Bundesregierung für die Belange behinderter Menschen setzen sich auch in Zukunft gegenüber den Rundfunkanbietern für die Belange von Menschen mit Behinderungen und deren ungehinderten Zugang zu Informationsangeboten und Medien ein. Dazu werden gemeinsam mit den Verbänden behinderter Menschen Gespräche mit den Vertretern der Sender zur Barrierefreiheit geführt. | BKM BMAS Ref Va4 2012 |
| Stärkung des barrierefreien Umbaus von Kinos | Als Modernisierungsmaßnahme im Rahmen der Kinoförderung nach dem Filmförderungsgesetz ist der Umbau von Kinos zur Einrichtung von geeigneten Plätzen für Rollstuhlfahrer oder der Einbau von Induktionsschleifen für hörgeschädigte Menschen förderfähig. Es besteht auch die Möglichkeit, die mit dem Kinoprogrammpreis des Beauftragten der Bundesregierung für Kultur und Medien verbundenen Fördermittel für derartige Maßnahmen einzusetzen. | BKM fortlaufend |
| Titel | Beschreibung | Laufzeit |
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| Aktion Zusammenwachsen | Patenschaftsmodelle bieten Menschen mit und ohne Behinderungen individuelle, auf die spezifischen Bedarfe ausgerichtete Engagementmöglichkeiten. Mit der „Aktion zusammen wachsen“ unterstützt das BMFSFJ in Kooperation mit der Beauftragten der Bundesregierung für Migration, Flüchtlinge und Integration das Engagement für Kinder, Jugendliche und Erwachsene aus Zuwandererfamilien in Übergangssituationen von Kindergarten zu Schule oder Ausbildung bis hin in die nacherwerbliche Phase.Das Ziel, allen Menschen die gleichen Bildungschancen zu ermöglichen und so die Integration von Zuwandererfamilien in Deutschland zu fördern, motiviert ehrenamtliche Paten mit und ohne Handicap. „Aktion zusammen wachsen“ bietet eine an der Praxis orientierte Vernetzungs- und Beratungsstruktur, die auch Menschen mit Behinderungen wertvolle Hilfestellungen für ehrenamtliches Engagement bietet. | Beauftragte der BReg für Migration, Flüchtlinge, Integration, Antirassismus BMFSFJ Ref 115 fortlaufend |
| Fachtagung des BMAS zum ehrenamtlichen Engagement von Menschen mit Behinderungen | Die Bundesregierung wird bürgerschaftliches Engagement von Menschen mit Behinderungen sichtbar machen und würdigen. Dazu wird das BMAS eine Fachtagung veranstalten. | BMAS Ref Va4 2012 |
| Freiwilligendienste aller Generationen | Menschen mit Behinderungen haben die gleichen Motive, sich zu engagieren wie alle anderen. „Gebraucht zu werden“ ist gerade für sie ein entscheidender Faktor und entfaltet besondere Wirkung. Das Engagement für Menschen mit Behinderungen im Freiwilligendienst aller Generationen soll deshalb in besonderer Art und Weise gefördert werden, um weg von einer defizitären Sicht hin zu einer gleichberechtigten Teilhabe zu gelangen. | BMFSFJ Ref 311 2009-2011 |
| Titel | Beschreibung | Laufzeit |
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| Entwicklung und Vermarktung barrierefreier Tourismusangebote und Dienstleistungen | Im Rahmen von Projekten werden verschiedene Maßnahmen zur Entwicklung und Vermarktung barrierefreier Tourismusangebote und Dienstleistungen umgesetzt. Entsprechende Projektanträge sind in Vorbereitung. Dabei geht es u.a. um Fragen der Kennzeichnung, der Entwicklung von Qualitätskriterien, der Schulung von Mitarbeitern entlang der gesamten touristischen Servicekette und der geeigneten Vermarktung. | BMWi 2011-2014 |