Politische Partizipation in Europa – Online-Konferenz am 30. November
Quelle: BMAS / Thomas Rafalzyk
Das Bundesministerium für Arbeit und Soziales hat das Thema „Politische Partizipation in Europa - Wege zu einer wirkungsvollen Beteiligung von Menschen mit Behinderungen“ mit einer Online-Konferenz am 30. November 2020 prominent auf die Agenda der deutschen EU-Ratspräsidentschaft gesetzt. Als Gastgeber diskutierte Staatssekretär Dr. Schmachtenberg mit Gästen aus Politik, Wissenschaft und der Zivilgesellschaft über die Rahmenbedingungen, Möglichkeiten und Grenzen der Partizipation von Menschen mit Behinderungen.
„Die heutige Veranstaltung war spannend, vielfältig und lebendig. Es ist einmal mehr deutlich geworden: Menschen mit Behinderungen haben ein Recht auf Teilhabe, erst Recht haben sie ein Recht auf politische Partizipation. Die Chancen für gesellschaftliche Inklusion und für politische Teilhabe hängen zusammen, Entwicklungen auf nationaler und europäischer Ebene weisen Parallelen auf, sie können sich wechselseitig verstärken“, so das Resümee von Staatssekretär Dr. Schmachtenberg.
Die digitale Konferenz bestand aus zwei Teilen: Zunächst verschafften Inputs von Expert*innen einen guten allgemeinen Überblick darüber, wie sich die soziale, wirtschaftliche und rechtliche Situation für Menschen mit Behinderungen darstellt und was auf Ebene der Europäischen Union in dem Bereich passiert. In der sich anschließenden Diskussionsrunde, u.a. mit Vertreter*innen nationaler und europäischer Verbände und dem Beauftragten der Bundesregierung für die Belange von Menschen mit Behinderungen wurde die Analyse an der Praxis gemessen. Dies erfolgte unter reger Beteiligung zahlreicher Zuschauer*innen und Zuhörer*innen, die sich durch Fragen an die Panelist*innen einbringen konnten.
Die Veranstaltung hat verdeutlicht, wie die Teilhabe und Partizipation am Arbeitsleben, in der Bildung und Politik untrennbar miteinander verbunden sind. Politische Partizipation ist wesentlich für eine inklusive Gesellschaft. Transparente Entscheidungsprozessen und gute Ressourcenausstattung sind wichtige Grundvoraussetzungen für eine wirkungsvolle Beteiligung von Menschen mit Behinderungen. Die Behindertenrechtskonvention der Vereinten Nationen und die geplante, neue EU-Strategie für Menschen mit Behinderungen sind hier wichtige Wegweiser.