Arbeitsgruppe „Bundesteilhabegesetz“ erörtert finanzielle Aspekte des Reformvorhabens

Am 12. März 2015 tagte die von Bundessozialministerin Andrea Nahles eingesetzte hochrangige Arbeitsgruppe „Bundesteilhabegesetz“ zum achten Mal. Im Fokus dieser vorletzten Sitzung standen die finanziellen Aspekte des geplanten Bundesteilhabegesetzes.

Die von der Arbeitsgruppe in den vorangegangenen Sitzungen erörterten Reformthemen und Handlungsoptionen wurden parallel von einer Unterarbeitsgruppe auf ihre finanziellen Auswirkungen geprüft. Diese Ergebnisse wurden heute in der Arbeitsgruppe diskutiert. Weiterer Gegenstand der Beratungen war die Frage, wie mögliche Leistungsverbesserungen gegenfinanziert werden könnten.

Die Arbeitspapiere und Protokolle der Arbeitsgruppe „Bundesteilhabegesetz“ sind unter www.gemeinsam-einfach-machen.de öffentlich zugänglich einsehbar.

Die Abschlusssitzung der Arbeitsgruppe „Bundesteilhabegesetz“ findet am 14. April 2015 in Berlin statt.

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Das Protokoll der Sitzung herunterladen:

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Das Arbeitspapier zu den Tagesordnungspunkten 1 und 4 herunterladen:

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Die Teilnehmerliste der Sitzung herunterladen:

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